» English    » German

Allgemeine Nutzungsbedingungen

Präambel

Die nachstehenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten im Verhältnis zwischen der DFKI GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Dr. Walter Olthoff und Prof. Dr. Wolfgang Wahlster, Trippstadter Str. 122, 67663 Kaiserslautern, als Anbieterin der webbasierten Plattform "ALOE" (nachfolgend: ALOE) und den registrierten Nutzern (nachfolgend: Nutzer) und gelten für alle Angebote von ALOE sowie den dazugehörigen Unterseiten und Zusatzseiten angebotenen Dienste.

§ 1 Beschreibung des Dienstes von ALOE

1.1 ALOE stellt solchen Nutzern eine Plattform zur Verfügung, die digitale Ressourcen und Links in einem persönlichen Account speichern und verwalten möchten. Die Nutzer haben sowohl Zugriff auf die eigenen gespeicherten Inhalte als auch auf die von anderen Nutzern gespeicherten und verwalteten Inhalte. Jeder Nutzer kann entscheiden, ob eine Ressource bzw. ein Link nur für einen selbst, für Mitglieder von ihm selektierter Gruppen oder öffentlich für andere Nutzer gespeichert werden soll. ALOE ermöglicht es, solche Ressourcen und Links mit anderen Nutzern auszutauschen, zu bewerten, zu taggen oder mit eigenen Kommentaren zu versehen.

1.2 Sollten sich die ALOE Nutzungsbedingungen ändern und ein Nutzer mit den geänderten Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, kann er seine Mitgliedschaft bei ALOE durch Widerruf oder Kündigung beenden. Der Nutzer ist an die geänderten Nutzungsbedingungen gebunden, wenn er das Angebot von ALOE nach Ablauf von einem Monat nach Bekanntgabe der Änderungen weiter benutzt.

1.3 Der Betreiber von ALOE behält sich weiter das Recht vor, sein Angebot gegebenenfalls zu ändern.

1.4 Ferner behält sich der Betreiber von ALOE vor, Mitgliedernamen und Benutzerkonten, Schlagwörter (Tags) und URLs (Links), Ressourcen, Gruppen, Sammlungen zu löschen oder ihre Sichtbarkeit einzuschränken, wenn sie:

  • rassistische, sexistische, beleidigende, verleumderische, volksverhetzende, religiös verletzende oder drohende Inhalte haben.
  • in irgendeiner Form strafrechtlich relevante Inhalte haben oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen.
  • als Spam anzusehen sind (siehe § 8 Anti-Spam Guidelines).
  • missbräuchlich den Namen einer natürlichen oder juristischen Person oder sonstiger rechtlich geschützter Namen verwenden
  • Nachrichtenfunktionen für Spam, Werbung oder Massen-Nachrichten missbrauchen.
  • die durch ALOE zur Verfügung gestellten Dienste beeinträchtigen, beispielsweise durch die automatische Generierung von Informationen wie Tags und Kommentaren.

§ 2 Registrierung; Zustandekommen eines Vertrages

2.1 Ein Teil der Plattform von ALOE ist ohne eine Registrierung als Nutzer zugänglich. Um jedoch eigene Inhalte auf der Plattform von ALOE zu speichern und zu verwalten, ist eine Registrierung als Nutzer erforderlich.

2.2 Ein Vertrag über die Nutzung des Angebotes von ALOE kommt durch die Absendung der Registrierung nach vorheriger Annahme der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.

2.3 Der Nutzer kann seine Registrierung bei ALOE jederzeit ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Der Widerruf ist zu richten an:

DFKI GmbH

Geschäftsführer:
Dr. Walter Olthoff, Prof. Dr. Wolfgang Wahlster

Adresse:
Trippstadter Str. 122
67663 Kaiserslautern

Telefax:
0631-20575-5030

E-Mail:
aloe@dfki.uni-kl.de

§ 3 Rechte und Pflichten der Nutzer

3.1 Registrierte Nutzer sind berechtigt, sämtliche Angebote von ALOE umfassend im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen.

3.2 Bei der Nutzung des Angebotes von ALOE sind die allgemeinen Gesetze zu beachten. Insbesondere ist es den Nutzern untersagt, das Angebot von ALOE zu nutzen,

  • um rechtswidriges oder in sonstiger Weise diffamierendes oder anstößiges Material zu verbreiten
  • um Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte Dritter (insbesondere das allgemeine Persönlichkeitsrecht, Urheber- und andere Rechte des gewerblichen Rechtsschutzes) zu verletzen
  • um infizierte oder in sonstiger Weise schadhafte Daten auf die Webseiten von ALOE hochzuladen
  • bei der Registrierung über ihre Person falsche oder missverständliche Angaben zu machen, insbesondere sich unter einer falschen Identität anzumelden.

3.3 Ungeachtet etwaiger zivil- und / oder strafrechtlicher Konsequenzen, berechtigt die Nichtbeachtung vorstehender Verhaltensregelungen den Betreiber von ALOE dazu, den Zugang des relevanten Nutzers fristlos zu kündigen und selbigen für die Zukunft von der Nutzung auf Dauer auszuschließen, oder die Sichtbarkeit der von ihm eingestellten Informationen einzuschränken. Die Art der Sanktion liegt im Ermessen des Betreibers von ALOE.

§ 4 Rechte und Pflichten des Betreibers von ALOE

4.1 Der Betreiber von ALOE ist nicht verpflichtet sicher zu stellen, dass sein Angebot jederzeit erreichbar und fehlerfrei zu nutzen ist. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf das Angebot von ALOE aufgrund von Störungen betroffen ist, die dem Einflussbereich des Betreibers von ALOE entzogen sind. Darüber hinaus ist der Betreiber von ALOE jederzeit und ohne vorherige Ankündigung berechtigt, die Erreichbarkeit seiner Webseiten und Services für Wartungs- oder Modernisierungsarbeiten vorübergehend ganz einzustellen oder einzuschränken.

4.2 Der Betreiber von ALOE ist jederzeit und ohne vorherige Ankündigung berechtigt, den Umfang seines Angebots einzuschränken oder ganz einzustellen.

4.3 Der Betreiber von ALOE ist berechtigt, die von dem Nutzer hinterlegten Daten im Fall von strafrechtlich relevanten Handlungen des Nutzers (insbesondere solche pornographischen oder fremdenfeindlichen Inhalts) sowie andere zivilrechtliche Verstöße, insbesondere gegen Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrecht an Dritte (z.B. Strafverfolgungsbehörden, unmittelbar und mittelbar Betroffene sowie Geschädigte) auf deren Aufforderung hin herauszugeben.

4.4 Der Betreiber von ALOE ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Bookmarks, Links, Ressourcen oder sonstige Inhalte (nachstehend: „Inhalte“) des Nutzers auf die Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen Nutzungsbedingungen hin zu überprüfen und für den Fall der Feststellung eines Verstoßes solche Inhalte in eigenem Ermessen zu löschen.

§ 5 Gewährleistung und Haftung

5.1 Der Betreiber von ALOE übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Webseiten und Services jederzeit erreichbar und fehlerfrei oder für einen bestimmten Zweck geeignet sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf das Angebot von ALOE aufgrund von Störungen beeinträchtigt oder aufgehoben ist, deren Ursache außerhalb des Einflussbereiches des Betreibers von ALOE liegt.

5.2 Der Betreiber von ALOE übernimmt keine Gewährleistung für Inhalte von Nutzern und ist insbesondere nicht verpflichtet, solche Inhalte auf etwaige Rechtsverstöße hin zu überprüfen.

5.3 Soweit Dritte den Betreiber von ALOE wegen illegitimer Inhalte von Nutzern in Anspruch nehmen, ist der verantwortliche Nutzer verpflichtet, den Betreiber von ALOE von jeglicher Haftung freizustellen und dem Betreiber von ALOE sämtliche Kosten zu erstatten, die diesem im Zuge einer etwaigen Rechtsverfolgung entstehen.

5.4 Der Betreiber von ALOE haftet

  • für Schäden wegen der Verletzung des Körpers, Lebens oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers von ALOE, eines gesetzlichen Vertreters des Betreibers von ALOE, oder eines Erfüllungsgehilfen des Betreibers von ALOE beruhen;
  • für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden;
  • für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers von ALOE, seines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen des Betreibers von ALOE beruhen;
  • für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit des Betreibers von ALOE verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) betrifft. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, die der Vertrag dem Vertragspartner seinem Sinn und Zweck nach zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung des Betreibers von ALOE jedoch auf Schäden begrenzt, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind;

5.5 Die Regelung unter \§ 5.4 umfasst sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, die aus diesen Nutzungsbedingungen bzw. der Nutzung des Dienstes von ALOE resultieren. Im Übrigen ist die Haftung des Betreibers von ALOE ausdrücklich ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Datenverluste, die nicht durch vorsätzliches Verhalten des Betreibers von ALOE und dessen Mitarbeitern verursacht worden sind.

§ 6 Datenschutz

Der Betreiber von ALOE respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer. Der Betreiber von ALOE behandelt die persönlichen Daten der Nutzer vertraulich und stellt solche Daten Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies dem geltenden Recht entspricht oder der Nutzer in eine Weitergabe der Daten eingewilligt hat. Einzelheiten zum Datenschutz bei ALOE ergeben sich aus den Datenschutzbestimmungen.

§ 7 Vertragsdauer und Kündigung

7.1 Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.

7.2 Beide Parteien können diesen Vertrag jederzeit und ohne Angabe von Gründen beenden.

7.3 Der Betreiber von ALOE hat zudem das Recht, die Mitgliedschaft jederzeit aus wichtigem Grund zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht verstoßen hat.

§ 8 Anti-Spam Guidelines

Gemäß § 1 Ziff.5 behält sich der Betreiber von ALOE bei Spam vor, eine dauerhafte Privatisierung (oder Löschung) eines Accounts bzw. einer URL bzw. einer ganzen Domain (Blacklist) durchzuführen; diese tauchen dann bei ALOE nicht mehr öffentlich auf.

Spam wird bei ALOE wie folgt definiert:

  • Verwendung mehrerer Accounts zur Manipulation der Popularität eines Bookmarks
  • Speichern reiner Affiliate- bzw. Partnerlinks
  • Made for AdSense - Websites, die nur dem Zweck der Darbietung von AdSense, Bannern und Affiliate-Links dienen und keine weitreichenden eigenen Inhalte haben
  • Get rich quick (’Reich werden mit nur 5 Minuten Arbeit am Tag’) Websites
  • Speichern von Baustellenseiten und Domainverkaufsangeboten
  • Speichern ungewöhnlich vieler Bookmarks, die auf lediglich eine Domain verweisen
  • Verwendung werblicher Angebote in der Beschreibung der Bookmarks
  • Unpassende und/oder irreführende Beschreibungen der Bookmarks, die in keinem Zusammenhang mit der tatsächlichen Website stehen
  • Missbrauch für Aufbau von Linkpopularität
  • Verweise auf pornographische, rechtsextreme, gewaltverherrlichende, illegale, moralisch verwerfliche und/oder unangemessene Inhalte
  • Verweise auf Dialerseiten, Phishingseiten oder Seiten mit sonstigen schadhaften Inhalten
  • Automatisch weiterleitende Websites und Websites, die eine Vielzahl von Werbefenstern öffnen
  • Speichern von Bookmarks zu Werbezwecken

§ 9 Verweise und Links

Auf die aktuelle und künftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten / verknüpften Seiten hat der Betreiber von ALOE keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sich der Betreiber von ALOE ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten / verknüpften Seiten. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für alle Fremdeinträge. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder nicht derartig dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht jedoch derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung nur verweist.

§ 10 Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Betreiber von ALOE ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, vom Betreiber von ALOE selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
Das Copyright für veröffentlichte, vom Betreiber von ALOE selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Betreiber von ALOE. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Betreibers von ALOE nicht gestattet.

§ 11 Schlussbestimmungen

11.1 Bei Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Angebot von ALOE gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.2 Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist der Gerichtsstand Kaiserslautern.

11.3 Sofern einzelne Klauseln dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Bei einer unwirksamen Bestimmung findet eine solche Bestimmung Anwendung, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.

Stand: Mai 2011